Stellungnahme zu den Schmierereien an der Holocaust-Gedenkstätte der EZB in Frankfurt a. Main

Wie mehrere Medien [1;2;3;4] in Bezug auf einen Polizeibericht gleichlautend berichteten, wurde am 19.04.2016 durch Unbekannte an der Holocaust-Gedenkstätte an der neuen Europäischen Zentralbank (EZB) ein Symbol aufgesprüht, welches das Lambda der Identitären Bewegung darstellen soll. Zudem wurde ein Schriftzug aufgebracht, der mit dem Kürzel „IB“ ebenfalls Verbindungen zur Identitären Bewegung suggerieren sollte.

Dazu stellt die Identitäre Bewegung Deutschland e.V. Folgendes fest:

Die Identitäre Bewegung Deutschland e.V. distanziert sich deutlich von diesem Akt des Vandalismus und verurteilt ihn aufs Schärfste. Wir können zweifelsfrei versichern, dass kein Mitglied der Identitären Bewegung Deutschland e.V. an dieser Tat beteiligt war, noch diese gutheißt. Jeglichen Antisemitismus lehnen wir grundsätzlich ab, wie schon unseren Statuten zu entnehmen ist. Identität bedeutet in Deutschland auch, unser christlich-jüdisches Erbe anzuerkennen.

Darüber hinaus gehört das Sprühen, Schmieren und „Taggen“ in dieser Form, auch und gerade vor dem Hintergrund und der Bedeutung der in Rede stehenden Gedenkstätte, nicht zu dem Repertoire unserer Protestformen.

Schmiererei stellt für uns daher eine Straftat dar und es ist auch in unserem Sinne diese aufzuklären. Dazu werden wir eng mit den Behörden kooperieren.

Die Identitäre Bewegung Deutschland e.V. wird in diesem Zusammenhang Anzeige wegen der Schmierereien erstatten und behält sich die Ausschöpfung weiterer rechtlicher Schritte vor.

Zudem prüft die Identitäre Bewegung Deutschland e.V. juristische Mittel gegen Verlage, Autoren und verantwortliche Redakteure, die durch ihre Berichterstattung eine Verbindung der IB mit dieser Straftat konstruieren wollen, oder uns durch begriffliche Zuschreibungen des Rassismus oder des Nationalsozialismus, vorsätzlich in der Nähe dieser Szene verorten.

Identitäre Bewegung Deutschland e.V., Altenbeken, 20.04.2016

[1] www.fnp.de/rhein-main/blaulicht/Rechte-Schmiererei-an-Gedenkstaette;art25945,1969780

[2] www.fr-online.de/frankfurt/gedenkstaette-an-ezb-rechtsextreme-schmiererei-an-gedenkstaette,1472798,34105944.html

[3] hessenschau.de/gesellschaft/gedenkstaette-fuer-deportationsopfer-an-ezb-beschmiert,mahnmal-deportation-nazischmierereien-100.html

[4] www.faz.net/aktuell/rhein-main/wieder-nazi-schmierereien-in-frankfurt-14188073.html