Stellungnahme der IBD zur verlautbarten Abgrenzung seitens der AFD
In den letzten Tagen häuften sich die Pressemeldungen[1] bezüglich personeller und organisatorischer Verbindungslinien zwischen der Identitären Bewegung Deutschland e. V. (IBD) und der Alternative für Deutschland (AfD). Hierzu wollen wir einiges klarstellen:
1. Die Identitäre Bewegung versteht sich als ein metapolitisches Projekt, welches durch einen jugendlichen Habitus politische Missstände im Rahmen des Identitätsverlustes und der Masseneinwanderung anprangert. Mittels verschiedener politischer Instrumentarien von subversivem Guerillaaktivismus über Kundgebungen und Demonstrationen bis hin zur grundsätzlichen politischen Bildungs- und Theoriearbeit weisen wir auf den kritischen Zustand der ethnokulturellen Identität der europäischen Völker hin. Unser Ziel sind keine Parlamentssitze oder der unmittelbare Zugriff auf administrative Staatsämter. Wir sehen uns als einer von vielen Akteuren im politischen Diskurs, die dem Patriotismus eine legitime gesellschaftliche Stimme geben. Hierbei wenden wir uns entschieden gegen jeden Extremismus und Rassismus und fordern eine offene Debatte über unsere ethnokulturelle Identität im 21. Jahrhundert, die von ideologischen Verzerrungen und Vereinnahmungen gänzlich getrennt ist. Wir stehen für einen authentischen und gesunden Patriotismus, der sich nicht für totalitäre, chauvinistische, rassistische oder extremistische Ideologien instrumentalisieren lässt. Somit haben wir auch regelmäßig unsere Distanz zu altrechten Organisationszusammenhängen betont und werden dies auch in Zukunft unbeirrt fortsetzen.
2. Es gibt zwischen der Alternative für Deutschland und der Identitären Bewegung keine organisatorische Verbindung. Die Alternative für Deutschland muss sich in den Parlamenten als eine patriotische Oppositionskraft ohnehin noch beweisen. Wir verfolgen die Entwicklung der AfD wohlwollend, aber keinesfalls unkritisch. Der entscheidende Unterschied liegt jedoch im Radius politischer Aktivitätsfelder. Die AfD ist eine parlamentarische Oppositionspartei und richtet ihre politische Zielsetzung auf die Erringung von Wähler- und Parlamentsmehrheiten aus. Die Identitäre Bewegung ist ein Projekt junger patriotischer Idealisten, deren politische Aktionsräume etwas offensiver und dynamischer interpretiert werden können. Die Möglichkeiten eines patriotischen Engagements sind vielfältig und bilden inzwischen ein recht großes Panorama. Ob sich die AfD als Teil dieses Panoramas sieht, muss sie für sich selbst entscheiden. Wir als Identitäre Bewegung streben jedenfalls keine tiefe organisatorische Zusammenarbeit an und richten unseren Fokus auf die eigene metapolitische Arbeit. Die AfD hat mit der „Jungen Alternative“ ihre eigene Jugendorganisation und Kaderschmiede für den politischen Parteibetrieb. Wir streben hierbei weder eine Okkupation der AfD an, noch gab und gibt es Versuche der Vereinnahmung seitens der AfD gegenüber uns.
3. Die Identitäre Bewegung hat sich bewusst immer parteiunabhängig positioniert. Diese Haltung werden wir auch in Zukunft fortsetzen. Was uns jedoch eint, ist der Anspruch, eine Heimat für jeden politisch interessierten jungen Menschen zu bieten, der sich an der politischen Willensbildung in diesem Land beteiligen möchte. Wir ermuntern unsere Mitglieder, ihrer Stimme auch auf parlamentarischem Wege Gewicht zu verleihen und auf diese Weise für Freiheit und Demokratie einzustehen.
4. Die Distanzierungen und Querschüsse seitens einiger AfD-Funktionäre in Richtung der Identitären Bewegung empfinden wir daher als unangemessen. Parteiinterne Zwistigkeiten sollten nicht auf dem Rücken anderer Organisationen ausgetragen werden, die zwar eigenständige Akteure des politischen Spektrums sind, sich aber in der Sache im gleichen Lager verorten und einer patriotischen Alternative stets wohlgesonnen waren. Zur Beobachtungsankündigung des Verfassungsschutzes hat die Identitäre Bewegung bereits in einer Pressemitteilung Stellung genommen und diese Beobachtung als unbegründet zurückgewiesen. Wer sowohl die Rolle dieser Institution kritisch reflektiert als auch unsere Positionierungen genauer studiert, der wird uns in dieser Betrachtungsweise Recht geben und braucht sich bei unser Einordnung unserer Bewegung keiner Worthülsen zu bedienen, die ihm der politische Gegner in den Mund gelegt hat.
Identitäre Bewegung Deutschland e. V. 23.06.2016
[1] http://www.mdr.de/sachsen-anhalt/landespolitik/afd-mitglieder-fordern-abgrenzung-von-rechts-100.html