Stellungnahme der IBD zum Artikel des „Express“ vom 27.06.16.

Im Zuge der vielfach aufkommenden Presseberichte zur innerparteilichen Diskussion um den Umgang der AfD mit identitären Strukturen in Deutschland, hat der Express eine tendenziöse Deutung der Ereignisse vorgenommen. Die Identitäre Bewegung Deutschland e.V. betont ihr patriotisches und zugleich demokratisches Verhalten.

In seinem Artikel [1] „Wer sind die „Identitären“? AfD will mit Hipster-Rechtsextremen zusammenarbeiten“ vom 27.06.16 behauptet der Express unter anderem, die Identitäre Bewegung Deutschland e.V. würde „neonazistischen Kreisen“ angehören und insgeheim „extrem braune Propaganda“ verbreiten. Diese Behauptungen sind unwahr und grenzen an Verleumdung.

Zu den vom Express getroffenen Behauptungen stellt die Identitäre Bewegung Deutschland e.V. Folgendes fest:

Die Einschätzung des Verfassungsschutzes in Bremen im Jahre 2012 resultierte daraus, dass es Unterwanderungsversuche durch Personen aus dem rechtsextremen Milieu gab, die aber scheiterten, da sie seitens der IB durch die Auflösung der Ortsgruppe unterbunden wurden. Eine von der IBD autorisierte Ortsgruppe gibt es seit dem nicht mehr. Die seinerzeit vom Verfassungsschutz getroffene Analyse unserer Strukturen ist demzufolge seit mehreren Jahren obsolet.

Der vom Express im Zuge seiner Berichterstattungen getroffene Verweis auf dieses behördliche Lagebild ist daher mehr als durchsichtiger Versuch, die Identitäre Bewegung in den Zusammenhang mit neonazistischen Kreisen zu bringen, zu werten. Dies ist unredlich und führt den Leser hinters Licht. Wir sind weder Extremisten noch Demokratiefeinde und lehnen die NS-Ideologie grundlegend ab. Bei einer sorgfältigen Recherche ist dies leicht ersichtlich und deswegen eine so vereinfachte Darstellung der neurechten Zusammenhänge allenfalls mit mangelnder journalistischer Sorgfaltspflicht erklärbar.

Wir verstehen uns als außerparlamentarische Opposition und sind als Bewegung nicht in die Parteipolitik involviert. Unser Verhältnis zur Alternative für Deutschland (AfD) kennt darüber hinaus – entgegen der bemühten Vermutungen – keinerlei organisatorischen Schnittmengen und wir streben auch nicht nach Beeinflussung von Parteipolitik.

Wie wir als Identitäre Bewegung e. V. unlängst bekannt gemacht haben, ist unser „Anspruch, eine Heimat für jeden politisch interessierten jungen Menschen zu bieten, der sich an der politischen Willensbildung in diesem Land beteiligen möchte.“ (PM vom 23.06.16, abzurufen unter: https://www.identitaere-bewegung.depresse/) Daher ist es jedem Mitglied freigestellt, sich abseits seiner Tätigkeit in der IB auch in Parteien zu engagieren, die sich der freiheitlich-demokratischen Grundordnung verpflichtet fühlen.

Sollte der Express im Zuge weiterer Berichterstattungen weiterhin Unwahrheiten über die Identitäre Bewegung Deutschland e.V. verbreiten, werden wir darauf mit der Ausschöpfung aller uns zur Verfügung stehenden juristischen Mittel reagieren.

[1] http://www.express.de/news/politik-und-wirtschaft/wer-sind-die–identitaeren—afd-will-mit-hipster-rechtsextremen-zusammenarbeiten-24300878