Stellungnahme der IBD zum Artikel des „BR24“ vom 28.06.16.

In einem Artikel [1] schreibt der Bayrische Rundfunk eine „Neue Gefahr von Rechts“ herbei, verbreitet dazu schlecht recherchierte Zusammenhänge und teilweise sogar Unwahrheiten über die Identitäre Bewegung Deutschland. Der BR behauptet unter anderem, die Identitäre Bewegung Deutschland e.V. am Standort Bayern sei „durchsetzt von Neonazis, etwa aus der Kameradschaft München oder dem verbotenen Freien Netz Süd.“ Diese Behauptungen sind unwahr und verleumderisch. Weiterhin wird behauptet die IBD und eines Ihrer Mitglieder, habe „mehrfach Proteste gegen Geflüchtete – etwa in Freilassing und Feldkirchen-Westerham“ organisiert. Auch diese Feststellung entspricht nicht den Tatsachen, denn die Demos richteten sich ausschließlich gegen die vorherrschende Politik.

Zu den vom BR geäußerten Behauptungen stellt die Identitäre Bewegung Deutschland e. V. Folgendes fest:

1. Die Identitäre Bewegung ist nicht rechtsextrem. Wie aus zahlreichen Veröffentlichungen, Theorie- und Leitartikeln und diversen Verlautbarungen der IBD hervorgeht, fußt unsere politische Einstellung auf demokratischen Prinzipien und erkennt die Notwendigkeit und Wichtigkeit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung an. Der Schutz und die Bewahrung des Eigenen schließt demnach auch das deutsche, mithin das europäische Werteverständnis und eine humanistische Prägung des Abendlandes mit ein. Diese unsere Positionierung wäre mit ein wenig journalistischer Sorgfalt ohne große Mühe zu recherchieren gewesen.

2. Die IBD ist keinesfalls durchsetzt mit „Neonazis“. Sollten einige Aspiranten in frühester Jugend in anderen Organisationen aktiv gewesen sein, so achten wir bei ihrer Aufnahme auf einen ausreichend langen Reflexionsprozess und die glaubhafte Abkehr von diesem politischen Milieu. Auch hier gilt, wie in allen Bereichen das Recht auf Rehabilitierung eines jedes Einzelnen und es verbietet sich hier schon aufgrund der Biographien einiger Bundespolitiker mit zweierlei Maß zu messen.

3. Eine Zusammenarbeit mit der AFD findet nicht statt. Zudem gab es keine persönlichen Überschneidungen und oder strukturellen Verbindungen seitens der IBD mit der AFD. Wir haben stets betont, dass wir als Bewegung bewusst den Weg der außerparlamentarischen Opposition gewählt haben, daran halten wir fest. Eine entsprechende Pressemitteilung hierzu gab es bereits: (https://www.identitaere-bewegung.depresse/) Jedoch finden wir es wichtig, dass junge Menschen an demokratischen Prozessen partizipieren. Ein Engagement in Parteien, die sich der FDGO verpflichtet fühlen, begrüßen wir daher ausdrücklich.

4. Die Behauptung, die Identitären seien Rassisten ist so falsch wie unredlich. Unser Konzept des Ethnopluralismus setzt sich gerade für den Erhalt anderer Kulturen ein, die aufgrund von Individualisierung, Globalisierung und Vermassung bedroht werden. Die Biographien unserer Mitglieder, gerade auch die des Herrn Zeilinger, die nicht selten weit gereist sind und nach wie vor tiefe Freundschaften zu Menschen anderer Länder pflegen, sollten neben den zahlreichen Reiseberichten, die auf unseren Internetpräsenzen erscheinen, Beweis genug sein. Sie kennen die heutigen Kriegs- und Krisengebiete nicht vom Hörensagen, oder aus den Medien, sondern waren bei Gastfamilien vor Ort.

5. Die aktuelle Krise und die Politik, deren Maßnahmen sich gegen die vitalen Interessen der Menschen dieses Landes richten, bringen uns derzeit viele Interessenten ein. Diese kommen vor allem aus bildungsnahen Schichten und wollen sich abseits der veröffentlichten Meinung ein eigenes Bild über unsere Bewegung machen. Sie sehen in uns die patriotische Alternative zu rechtsextremen Gruppierungen und geben unser Grundhaltung Recht, den Weg des friedlichen Widerstands gegen herrschende Zustände zu gehen. Sie wollen mit uns gemeinsam das Recht auf demokratische Selbstbestimmung einfordern und der linksliberalen Hegemonie entgegentreten. Dazu haben wir in der Vergangenheit diverse Demonstrationen organisiert. Wie den dortigen Redebeiträgen zu entnehmen ist, waren diese keinesfalls gegen Flüchtlinge gerichtet, sondern gegen den andauernden Rechtsbruch unserer Regierung, die sich über geltende Regelungen hinwegsetzt und durch ihre Verlautbarungen eine zusätzliche Sogwirkung zur immer noch anhaltenden Fluchtbewegung aus den Krisengebieten schuf.

Insgesamt sind die Fehldeutungen in dem vom Bayrische Rundfunk veröffentlichten Artikel wohl der einschlägigen Biographie des Herrn Marsen geschuldet. Das ist schade, denn der Leser erwartet faire und objektive Informationen und keine Meinung eines Autors, der auch für das linksextremistische Szenemagazin Jungle World schreibt. Wir werden unseren friedlichen Weg der Opposition weitergehen. Daran werden auch ideologisch durchgefärbte und nicht neutrale Artikel wie der des BR nichts ändern.

Die IBD behält sich rechtliche Schritte im Zuge der vom BR verbreiteten Unwahrheiten ausdrücklich vor.

[1] http://www.br.de/nachrichten/oberbayern/inhalt/identitaere-bewegung-bayern-100.html