Ideologiezentrum Baden-Württemberg? Zum Artikel des Schwarzwälder Boten.

In dem Artikel „Jugendliche vor Extremismus schützen“ [1] im Schwarzwälder Boten werden vielfach widerlegte Falschinformationen über die Identitäre Bewegung (IB) verbreitet.

Die Autorin des Artikels, Erika Rapthel-Kieser, lässt darin den „Kreisjugendpfleger“ Alexander Schülzle sowie Angelika Vogt vom „Demokratiezentrum Baden-Württemberg“ ihre undifferenzierte Sicht auf die Identitäre Bewegung verbreiten. Ohne dass die Vorwürfe belegt würden, wird ein Zusammenhang zwischen negativen Schlagworten und der Identitären Bewegung konstruiert. Auf diese Weise sollen unbequeme Kritiker der gegenwärtigen Politik sowie unser Widerstand gegen die Unterhöhlung unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung durch die wiederholten Verfassungsbrüche der Bundesregierung [2] diffamiert werden.

Es wird die Behauptung aufgestellt, dass eine fremdenfeindliche und rassistische Agitation vorläge. Dieser Vorwurf entbehrt jedweder Grundlage. Gerade die Identitäre Bewegung setzt sich konsequent gegen jede Form von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit ein, indem sie das Recht jedes Volkes auf den Erhalt seiner ethnokulturellen Identität betont. Überdies lehnt unsere Universalismuskritik die Bevormundung anderer Völker ab und fordert die Souveränität jedes Volkes ein. Vor allem unser differenziertes Verständnis von „ethnokultureller Identität“, welches ethnische Hintergründe und kulturelle Gegebenheiten als gänzlich gleichwertige Teile behandelt, verbietet jedwede Verabsolutierung oder Stärkergewichtung des ethnischen Aspekts über den kulturellen und ist darum unvereinbar mit nationalistischen, chauvinistischen und rassistischen Konzepten.

Insbesondere die Unterstellung, die IB würde „bewusst Bezeichnungen aus der Zeit des Nationalsozialismus“ verwenden, ist gänzlich unhaltbar und besitzt damit auch juristische Tragweite. Bereits die Verknüpfung des Attributs „identitär“ mit unseren neuen theoretischen Grundlagen diente zur scharfen, auch begrifflich manifestierten Trennung von überholten politischen Ideologien. Die Ablehnung des NS ist somit nicht taktisches Kalkül, sondern Teil unseres theoretischen Fundaments. Dieses wird auch im Rahmen unserer metapolitischen Konzepte deutlich, innerhalb welcher wir durch eigene Begriffssetzungen eine entfremdende Uminterpretation unserer Positionen verhindern, womit wir die Deutungshoheit über diese behalten.

Wir sind eine friedliche Bewegung, die für direkte Demokratie einsteht und Volksabstimmungen auf der Bundesebene fordert. Dadurch entpuppt sich auch die Unterstellung des Rechtsextremismus als weitere Falschbehauptung. Vielmehr schafft die IB einen gewaltfreien demokratischen Agitationsrahmen für patriotische Jugendliche und bewahrt sie auf diese Weise vor Radikalisierung und Militanz.

Die Identitäre Bewegung Deutschland e. V. behält sich rechtliche Schritte gegen Verlage, Autoren und verantwortliche Redakteure vor, die Unwahrheiten über unsere Positionen und Forderungen verbreiten sowie uns durch begriffliche Zuschreibungen des Rassismus oder des Nationalsozialismus zu diffamieren versuchen.

[1] www.schwarzwaelder-bote.de/inhalt.zollernalbkreis-jugendliche-vor-extremismus-schuetzen.b5be2fb7-fe27-4003-a19a-6beb6105fe44.html (Zugriff: 08.01.17)

[2] www.theeuropean.de/wolfram-weimer/10656-verfahren-gegen-bundeskanzlerin