Die SPD-Besetzung Ein Bericht
von Daniel Fiß
Am Sonntag den 28.06.2015 besetzten zahlreiche Aktivisten der Identitären Bewegung Deutschland (IBD) die Geschäftszentralen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) in Berlin und Hamburg. Sowohl das Willy-Brandt-Haus in Berlin als auch das Kurt-Schumacher-Haus in Hamburg wurden als repräsentative Gebäude dieser Partei für unsere Aktion ausgewählt. In direkter Bezugnahme auf die aktuelle Kampagne des „Großen Austauschs“ der Identitären Bewegung Deutschland und Österreich wurde dabei der Protest in das Zentrum derer getragen, die als Protagonisten dieses Bevölkerungsaustausches agieren.
Die SPD prägt als Partei seit vielen Jahren konstant gesellschaftliche Diskurse in Deutschland und befindet sich gleichzeitig beständig in Regierungsverantwortung. Öffentliche Verlautbarungen ihrer zentralen Führungspersonen und Repräsentanten offenbaren, dass die SPD inzwischen keine Politik mehr im Sinne deutscher Interessen betreibt, sondern Vorkämpfer des Großen Austausches geworden ist. Sie hat erkannt, dass Migranten in Deutschland die am stärksten wachsende Bevölkerungsgruppe sind und diese ihnen somit auch langfristig Wählermehrheiten zusichern können, wenn sie nur erfolgreich ihre Programmatik nach ihren Interessen ausrichtet.
Die jüngsten Berichte über Staatsverträge mit muslimischen Vereinen, die Unterwanderung ganzer SPD-Landesverbände durch muslimische Interessengruppen, sowie die Orientierung an Migranten als neue Stammwähler, sind für uns Anlass genug, uns dieser Partei näher zuzuwenden.
Als Identitäre Bewegung liegt es uns vor allem fern, eine undifferenzierte und populistische Kritik an der Masseneinwanderung und des damit verbundenen Bevölkerungsaustausches zu bedienen. Es geht uns darum, den verantwortlichen Komplex aus Politik, Medien und Wirtschaft zu beleuchten und der metapolitischen Kritik zu unterziehen, die durch symbolische öffentliche Raumnahme z.B. in Form von Besetzungsaktionen bei den entsprechenden Akteuren, Verwaltern und Profiteuren des Großen Austausches ergänzt wird.
Das mediale Echo
Schon kurz nach ihrer erfolgreichen Durchführung schlug die Aktion hohe Wellen in den sozialen Netzwerken. Gerade innerhalb unserer eigenen patriotischen Binnenöffentlichkeit aus diversen Online-Magazinen, Blogs und Facebook-Seiten wurde die Aktion sehr wohlwollend bis euphorisch aufgenommen. Am nächsten Tag folgte auch die Berichterstattung in den externen Medien, die sich hinsichtlich der politischen Einordnung der Identitären Bewegung scheinbar noch immer schwer tun: Die gesamte Begriffspalette von „Rechten“, „Rechtsextremisten“ über „Islamfeinde“ bis hin zu „Nazis“ wurde abgedeckt. Die vermutlich treffendste Beschreibung lieferte die linke Zeitung taz mit dem Etikett „neurechts“. Gegen Verleumdungen anderer Medien, die, wie u.a. der Spiegel, versuchen, subtile Verbindungslinien zu stumpfen Protesten gegen oder gar Brandanschlägen auf Asylbewerberheime zu konstruieren, werden aktuell von unserer Seite juristische Schritte geprüft. Dass wir uns als Identitäre nicht in ein vorgefertigtes Koordinatensystem, das als Orientierung für zweitklassige Politik-Journalisten dient, hineinpressen lassen, dürfte zur Genüge an anderen Stellen deutlich geworden sein (z.B. hier oder hier).
Reaktion der SPD
Inzwischen hat sich auch die Führungsriege der SPD zu den Besetzungen geäußert. Die Generalsekretärin Yasmin Fahimi sprach von einer „erbärmlichen“ Aktion und gab zu Protokoll, dass sich die SPD „fest an die Seite der Flüchtlinge stellt, die bei uns Schutz suchen vor Krieg, vor Gewalt, vor Hunger. Ihnen (nicht z.B. dem deutschen Volk) gelte ihre volle Solidarität und Unterstützung. Natürlich muss Frau Fahimi solche vorgefertigten Textbausteine gegenüber der Presse absondern, um sich nicht auf eine Diskussion mit Kritikern wie uns einzulassen. Sie scheint die Intention der Aktion allerdings nicht erfasst zu haben und bestätigt uns so in unseren Beweggründen, ihre Partei als Ziel unseres Protestes ausgewählt zu haben. Dieser richtete sich nicht gegen Flüchtlinge (oder tatsächliche, nach Artikel 16a des Grundgesetzes anerkannte Asylbewerber), sondern gegen ihre Partei und deren Politik die auch in außenpolitischer Verantwortung wie beispielsweise der deutschen Beteiligung am NATO-Einsatz in Afghanistan für die Zerstörung der Heimat Hunderttausender und die Entstehung riesiger Flüchtlingsströme geradezustehen hat. (Allein aus Afghanistan stammen nach Angaben des UNHCR 2,59 Millionen Flüchtlinge.)
Die Entstehung von Gründen zur interkontinentalen Flucht gilt es aus humanitären, kulturellen und ökologischen Gründen genauso einzudämmen, wie die selbstzerstörerische Neuansiedlung von unzähligen Flüchtlingen und illegalen Einwanderern in Europa. Letztere bilden nämlich leider den größten Teil derjenigen, die sich derzeit im Fahrwasser humanitärer Katastrophen, unterstützt von kriminellen Schlepperbanden, linken Ethnomasochisten, eiskalt kalkulierenden Profiteuren aus Wirtschaft und Asyllobby sowie machtbesessenen Polit-Strategen nach Europa einschmuggeln. Den politischen Schachspielern der Sozialdemokratie, die sich mit diesen Migranten ein neues Wahlvolk importieren möchten, um mit ihrer Hilfe ihre aberwitzigen Utopien umzusetzen und sich damit gegen die Abkehr von Millionen Deutschen ihrer Politik gegenüber, abzusichern versuchen, sind es, denen unser Protest in den SPD-Zentralen galt.
Zusammenfassend können wir als Identitäre Bewegung Deutschland die Aktion für uns als vollen Erfolg bewerten. Sie zeigt, dass die IBD nach ihrer anfänglich turbulenten Phase im letzten Jahr einen regenerierenden Strukturierungs- und Organisationsprozess vollzogen hat und sich nun, wie unsere Gefährten in Frankreich und Österreich, zunehmend der aktivistischen Arbeit widmen kann. In Deutschland befinden sich unsere Aktivisten in einer optimistischen Aufbruchsstimmung. Wir werden den Schwung, den die letzte Aktion gebracht hat, für weitere nutzen. Die direkte politische Konfrontation mit den Akteuren des Großen Austausches wird unaufhörlich fortgesetzt.
