Aktiv bleiben
Vor ca. zwei Wochen holten die großen Social Media Plattformen aus dem Silicon Valley zum großen Zensurschlag gegen die Identitäre Bewegung aus. Nachdem wir bereits 2018 von Facebook und Instagram dauerhaft verbannt wurden, folgte nun auch Twitter und für Aktivisten wie Martin Sellner auch YouTube. Auf YouTube sind wir zwar noch verfügbar, doch in immer kürzer werdenden Abständen werden alte Videos gelöscht. Es ist daher nur eine Frage der Zeit, bis der große Konzern Google (YouTube gehört zu der Konzerngruppe) auch hier den Kanal löschen wird. Über die Suchmaschine sind unsere Seiten bereits aus den Suchergebnissen entfernt worden.
Die Löschung bei Twitter hatte besonders perfiden Charakter. In einem Bericht einer dubiosen NGO, die mit Linksextremisten besetzt wird und mit üppigen finanziellen Ressourcen ausgestattet ist, wird die IB auf eine Stufe mit islamistischen Terrorgruppen wie Al-Qaida und dem Islamischen Staat gestellt. Der Bericht des sogenannten „Southern Poverty Law Center“ war schließlich der Anlass für die Löschungen. Twitter bezog sich in einer Stellungnahme unmittelbar auf die völlig absurden Darstellungen aus dem Bericht von der Autorin Heidi Beirich und sprach davon, dass über unsere Accounts „Gewalt und Terrorismus verbreitet und gutgeheißen wurde“. In diesem Beitrag beleuchtet der Publizist Martin Lichtmesz einige Hintergründe zu einer fragwürdigen Organisation, die offensichtlich mittels eines Fingerschnipps die komplette Zensurpolitik des Silicon Valley vorgeben kann.
Wir verklagen Twitter!
Gegen die Twitterlöschungen werden wir uns juristisch zur Wehr setzen. Unsere anwaltliche Vertretung hat am vergangenen Freitag zwei zivilrechtliche Klagen abgeschickt. Die erste Klage beinhaltet einen Unterlassungsanspruch gegen die Verleumdung, dass wir „Terrorismus und Gewalt“ verbreiten würden. Die zweite Klage zielt direkt auf die Wiederherstellung des gelöschten Accounts ab. Die Chancen stehen gut, sofern die geltende Rechtsprechung berücksichtigt wird, die es großen Monopolisten wie Twitter, Facebook und Co untersagt, auf willkürlicher Basis Accounts zu löschen. Aufgrund ihres Status als Meinungsaustauschplattformen sind sie verpflichtet, kritischen und nonkonformen Akteuren die Beteiligung an einem demokratischen Diskurs zu ermöglichen.
VS Bericht 2019
Am 09. Juli 2020 wurde der Verfassungsschutzbericht 2019 vorgestellt. Linksextreme Gewalttaten als auch deren Personenpotential sind gestiegen. Doch die größte Gefahr geht laut Seehofer und Haldenwang immer noch vom Rechtsextremismus und den sogenannten „Superspreadern von Hass und Gewalt“ aus. Eine Wortschöpfung von Haldenwang, über die sich das PR-Team beim Bundesamt für Verfassungsschutz vor Freude sicher kaum einkriegen konnte und Journalisten ebenso froh waren, dass sie sich keine kreative Headline für ihre Artikel mehr überlegen müssen. Die Unterstellungen, Behauptungen und Vorwürfe von Haldenwang sind wie immer austauschbar, banal und von ideologischem Framing aus dem Baukasten linker Organisationen geprägt gewesen.
Der Versuch, uns in eine gewalttätige oder gar terroristische Ecke zu stellen, wird immer erbärmlicher. Die Identitäre Bewegung hat seit Anbeginn ihrer Gründung immer einen gewaltfreien Kodex eingehalten. Unsere Aktionen wenden das Prinzip des zivilen Ungehorsams an und adressieren jene, die für politische Missstände verantwortlich sind – nicht diejenigen, die das Ergebnis von Fehlentscheidungen und fatalen ideologischen Zielstellungen sind. Unsere Kritik richtet sich gegen den Bevölkerungsaustausch, der keine Verschwörungstheorie ist, sondern Bestandteil einer demographischen Tendenz, die auf linker Seite genauso anerkannt wird und dort jedoch nur als „Diversity“, „Buntheit“, und „Multikulturelle Gesellschaft“ bezeichnet wird. Nicht die Identitäre Bewegung hat sich also radikalisiert, sondern der Verfassungsschutz und die sogenannte „linke Zivilgesellschaft“.
Sommertour Identitäre Bewegung – 100 Städte
Das schrittweise „Deplatforming“ auf den sozialen Netzwerken hat uns vor neue Überlegungen gestellt, wie und mit welchem Kommunikationsinstrumenten dissidente patriotische Arbeit auch in Zukunft geleistet werden kann. Unsere erste Antwort war sofort klar: Die Straße! Die aktivistische Jugendbewegung ist unser Markenkern. Unsere Aufklärungsarbeit und unsere Aktionen waren immer von der direkten Präsenz und Konfrontation vor Ort geprägt. Aus diesem Grund haben wir für diesen Sommer eine IB Zonentour geplant, mit der wir in den kommenden Wochen in 100 Städten in ganz Deutschland präsent sein wollen. Die ersten Stationen gab es am vergangenen Wochenende bereits in Nordrhein- Westfalen und der Regionalgruppe Schwaben.
Wir nutzen unseren Sommer, um von Angesicht zu Angesicht das Gespräch mit den Bürgern unseres Landes zu suchen. Egal ob im Norden, Süden, Osten oder Westen: In ganz Deutschland veranstalten wir Infostände, um dem sanften Totalitarismus entgegenzutreten, der unser Land im Griff hält.
Unter sommertour@identitaere-bewegung.de können uns Unterstützer und Sympathisanten anschreiben und in ihre Regionen einladen, wo wir schließlich unsere Zelte und Tische auf den Marktplätzen aufschlagen. Wenn auch Du an kommenden Aktionen und Infoständen teilnehmen willst, dann melde dich direkt bei deiner Regionalgruppe und unterstütze uns bei der Aufklärungsarbeit, denn: Aktivist ist, wer aktiv ist!
